Klarstellung zur Anwendung der Zeitgrenzen bei kurzfristig Beschäftigten

9. Dezember 2021

Das Bundessozialgericht hat mit einem Urteil zur Anwendung der Zeitgrenzen bei kurzfristig Beschäftigten eine neue Sichtweise für die Beurteilung der Kurzfristigen geschaffen.

Bislang war bei der Anwendung der Kurzfristigkeitsgrenzen ein entscheidendes Kriterium, ob der kurzfristig Beschäftigte an fünf oder mehr Tagen je Woche gearbeitet hat oder an weniger Tage. Je nach Anzahl der Arbeitstage wurde bislang darauf abgestellt, ob die Zeitgrenze von drei Monaten oder von 70 Arbeitstagen für die versicherungsrechtliche Beurteilung angewendet werden muss.

Doch diese bisher von den Sozialversicherungsträgern verwendete Sichtweise, gehört nun der Vergangenheit an. Denn durch das BSG-Urteil (vom 24. November 2020; B 12 KR 34/19 R) werden die beiden Zeitgrenzen für kurzfristig Beschäftigte als gleichwertige Alternativen gesehen. Somit kommt es nun nicht mehr auf die Anzahl der Wochenarbeitstage an, wenn es um die Beurteilung von kurzfristigen Beschäftigungsverhältnissen geht.

Mittlerweile haben sich auch die Sozialversicherungsträger zu der neuen Sichtweise geäußert. In den aktuellen Geringfügigkeitsrichtlinien vom 26. Juli 2021 aus haben sie nun auch festgelegt, dass die beiden Kurzfristigkeitsgrenzen von drei Monaten bzw. 70 Arbeitstagen als Alternativen zu sehen sind.

Demnach liegt nunmehr eine kurzfristige Beschäftigung vor, wenn sie im Laufe eines Kalenderjahres auf nicht mehr als drei Monate oder 70 Arbeitstage im Voraus vertraglich bzw. durch die Eigenart der Beschäftigung begrenzt ist. Die Zeitgrenze von drei Monaten und die Zeitgrenze von 70 Arbeitstagen sind gleichwertige Alternativen, um eine kurzfristige Beschäftigung zu begründen. Eine Anwendung einer Zeitgrenze in Abhängigkeit des Beschäftigungsumfangs, also der Anzahl der wöchentlichen Arbeitstage, erfolgt nicht (mehr).

Das bedeutet für die versicherungsrechtliche Beurteilung von kurzfristigen Beschäftigungen, dass unabhängig von der arbeitszeitlichen Ausgestaltung der Beschäftigung, die Voraussetzungen für eine kurzfristige Beschäftigung immer erfüllt sind, wenn die Beschäftigung entweder auf längstens drei Monate oder bei einem darüber hinausgehenden Zeitraum auf längstens 70 Arbeitstage befristet ist.

Beispiel:

Eine Hausfrau arbeitet an fünf Tagen je Woche als Aushilfe befristet vom 1.9. bis 7.12.2021 (70 Arbeitstage).

Da die Beschäftigung an nicht mehr als 70 Arbeitstagen und nicht berufsmäßig ausgeübt wird, handelt es sich um eine kurzfristige Beschäftigung. Die Tatsache, dass die Beschäftigung länger als drei Monate ausgeübt wird ist unerheblich, da beide Zeitgrenzen unabhängig voneinander eine kurzfristige Beschäftigung begründen.

Wichtig: Natürlich ist auch weiterhin für die Beurteilung von kurzfristigen Beschäftigungen das Kriterium der Berufsmäßigkeit zu betrachten.