Ausweitung der Zeitgrenzen bei kurzfristigen Beschäftigungen endet

9. Dezember 2021

Grundsätzlich betragen die Zeitgrenzen bei kurzfristigen Beschäftigungen (Kurzfristigkeitsgrenzen) drei Monate bzw. 70 Arbeitstage. Doch für das Jahr 2021 wurde eine befristete Ausweitung der Kurzfristigkeitsgrenzen beschlossen.

In dem Zeitraum vom 1. Juni 2021 bis 31. Oktober 2021 sind die Kurzfristigkeitsgrenzen auf vier Monate bzw. 102 Arbeitstage ausgeweitet worden. Vor und nach diesem Zeitraum gelten dann aber wieder die normalen Kurzfristigkeitsgrenzen von drei Monaten bzw. 70 Arbeitstagen. Die Sonderregelung endet somit zum 31. Oktober 2021.

Bei der Beurteilung der kurzfristigen Beschäftigungsverhältnisse im Jahr 2021 kommt es auf den Zeitpunkt der Beurteilung an. Hierbei sind folgende Fallkonstellationen zu betrachten:

  • Beschäftigungen, die komplett in dem Zeitraum Juni bis Oktober 2021 liegen und
  • solche Beschäftigungen, die vor dem 1. Juni 2021 begonnen haben und
  • solche Beschäftigungen, die über den 31. Oktober 2021 hinausgehen.

Bei Beschäftigungsverhältnissen, die komplett in dem Ausweitungszeitraum von Juni bis Oktober 2021 liegen, ist die Beurteilung relativ einfach. Denn für diese Beschäftigungsverhältnisse gilt, dass hier die (erweiterten) Zeitgrenzen von vier Monaten bzw. 102 Arbeitstagen anzuwenden sind.

Beispiel:

Ein Arbeitnehmer ist befristet vom 10.6. bis 30.9.2021 beschäftigt. Vorbeschäftigungen liegen nicht vor.

Da das Beschäftigungsverhältnis auf nicht mehr als vier Monate (bzw. 102 Arbeitstage) befristet ist, handelt es sich hier um eine kurzfristige Beschäftigung.

Komplizierter wird es bei Beschäftigungen, die vor dem Ausweitungszeitraum beginnen bzw. über das Ende des Ausweitungszeitraums hinausgehen. Bei diesen Beschäftigungen sind mehrere Beurteilungen nach dem jeweils geltendem Rechtsstand vorzunehmen.

So gelten für Beschäftigungen, die vor dem 1. Juni 2021 begonnen wurden, zum Beschäftigungsbeginn die „alten Kurzfristigkeitsgrenzen“ von drei Monaten/70 Arbeitstagen. Zum 1. Juni 2021 musste dann eine neue Beurteilung nach dem „neuen Rechtsstand“ (vier Monate/102 Arbeitstage) erfolgen. Dies dürfte regelmäßig ohne Probleme von statten gegangen sein, da die Zeitgrenzen erweitert worden.

Wichtig: Eine Beschäftigung, die nach dem bis 31. Mai 2021 geltenden (alten) Rechtsstand nicht kurzfristig war, kann dies auch nicht nach dem neuen Rechtsstand werden.

Erweiterung der Kurzfristigkeitsgrenzen endet zum 31. Oktober 2021

Beschäftigungen, die innerhalb des Ausweitungszeitraums begonnen worden, werden zunächst nach den erweiterten Kurzfristigkeitsgrenzen beurteilt. Mit Beginn des neuen Rechtsstands zum 1. November 2021 tritt jedoch das „alte Recht“ und damit die bisherigen Kurzfristigkeitsgrenzen von drei Monaten/70 Arbeitstagen wieder in Kraft. Somit muss zu diesem Zeitpunkt eine erneute Beurteilung mit den bisherigen Kurzfristigkeitsgrenzen vorgenommen werden.

Beispiel:

Ein Arbeitnehmer beginnt am 1.8.2021 eine befristete Beschäftigung bis 30.11.2021. Dies sind vier Monate.

Zum Beginn der Beschäftigung am 1.8.2021 hat eine Beurteilung anhand der erweiterten Kurzfristigkeitsgrenzen zu erfolgen. Die Voraussetzungen für eine kurzfristige Beschäftigung sind erfüllt.

Ab 1.11.2021 gilt ein neuer Rechtsstand, der die Kurzfristigkeitsgrenzen wieder auf drei Monate bzw. 70 Arbeitstage vermindert/festlegt. Damit hat zum 1.11.2021 (aufgrund der Rechtsänderung) eine neue Beurteilung zu erfolgen. In diesem Beispiel sind nun die Voraussetzungen einer kurzfristigen Beschäftigung nicht mehr erfüllt, da die Kurzfristigkeitsgrenzen überschritten sind.